Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien

1. Lesben- und Schwulenverband Österreichs

Offener Brief von Peter Schieder und ILGA-Europe

Samstag, 16. November 2002
von Angela Morocutti

Bezugnehmend auf die heutige Aussendung des SPÖ-Pressedienstes (OTS0007) übermitteln wir untenstehend den aus Anlaß des heutigen Internationalen Tags der Toleranz gemeinsam von Peter Schieder, Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, und vom europäischen Regionalverband der International Lesbian and Gay Association (ILGA-Europa) veröffentlichten Offenen Brief.

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HOSI-Wien-Appell an Bundespräsident Thomas Klestil: Der Ernennung Korineks zum VfGH-Präsidenten nicht zustimmen!

Montag, 14. Oktober 2002
von Angela Morocutti

„Wir haben heute in einem Schreiben Bundespräsident Thomas Klestil ersucht, er möge dem Vorschlag der Regierung, Karl Korinek zum Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs zu bestellen, seine Zustimmung verweigern“, erklärt HOSI-Wien-Obfrau Helga Pankratz. „Korinek gehört bekanntlich zu jenen Richtern, die 1989 den menschenrechtswidrigen Paragraphen 209 StGB als verfassungskonform bestätigten. In der Folge sind rund 250 Menschen aufgrund dieser Bestimmung ins Gefängnis gesteckt worden.“ (Siehe unsere Aussendung vom 2. Oktober 2002) Weiterlesen →

Verfassungsgerichtshof: Korineks Ernennung Schande für Österreich

Mittwoch, 2. Oktober 2002
von Kurt Krickler

„Wir sind bestürzt, daß die blau-schwarze Bundesregierung noch schnell vor ihrem vorzeitigen Ende den konservativen Verfassungsrichter Karl Korinek zum Präsidenten des VfGH bestellt hat“, erklärt Helga Pankratz, Obfrau der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien. „Gerade eine Person wie Korinek, die nicht zuletzt durch ihr problematisches Wirken in Zusammenhang mit den fünf Verfassungsbeschwerden gegen § 209 schwere Schuld auf sich geladen hat, an
der Spitze des VfGH wird dessen Ansehen nicht gerade vergrößern.“ Weiterlesen →